aktuelle Bauleitplanungsverfahren

Der Gemeinderat Egling hat in seiner Sitzung am 27.02.2024 die 1. Änderung des Bebauungsplan
Nr. 34 „Am Wasserhaus“, Gemarkung Egling in der Fassung vom 30.11.2023 als Satzung beschlossen.

Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.

Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung; Umweltbericht sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in im Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, in der Gemeinde Egling, Bauamt, Erdgeschoss, Rathausstraße 2, 82544 Egling während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach

1.     eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.     eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,

3.     nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und

4.     nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

2024-03-18; BPlan Nr. 34 Am Wasserhaus; 1. Änd; Bek § 10 III.pdf

2023-11-30; BPlan Nr. 34; 1. Änd Am Wasserhaus.pdf

2024-03-18; BPlan Nr. 34 Am Wasserhaus; 1. Änd; Begründung.pdf

Der Gemeinderat der Gemeinde Egling hat in seiner Sitzung am 27.02.2024 die 2. Änderung der Außenbereichssatzung „Hornstein süd“, Gemarkung Deining in der Fassung vom 22.09.2023 als Satzung beschlossen.

Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Einbeziehungssatzung in Kraft.

Jedermann kann die Satzung mit der Begründung in der Gemeinde Egling, Bauamt, Erdgeschoss, Rathausstraße 2, 82544 Egling während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach

1.     eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,

2.     eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans,

3.     nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und

4.     nach § 214 Abs. 2a im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

2024-03-18; ABS Hornstein süd; 2. Änd. Bek. § 10 III.pdf

2023-09-22; ABS Hornstein süd; 2. Änd.pdf

2024-03-18; ABS Hornstein süd; Begründung.pdf

Mit Bescheid vom 05.02.2024, Az. 21-610-31/2-Eg/14FNP hat das Landratsamt Bad Tölz-Wolfratshausen die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Egling für das, Gebiet am westlichen Ortsrand des Ortsteiles Öhnböck an der St 2070, am Gewerbefläche und Gemischte Baufläche genehmigt.

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 6 Abs. 5 des Baugesetzbuch (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung wird die Änderung des Flächennutzungsplanes wirksam.

Jedermann kann die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Flächennutzungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Gemeinde Egling, Bauamt, Rathausstraße 2, 82544 Egling, zu den allgemeinen Öffnungszeiten einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

  1. eine nach § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 S. 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

2024-03-0414.AendFNPBek10III (1).pdf

2024-03-15; 14. Änd FNP.pdf

2024-03-0514.AendFNP-Begruendung.pdf

ZusammenfassendeErklaerung_14_FNP_Aenderung_Egling002.pdf

Der Gemeinderat der Gemeinde Egling hat in seiner Sitzung am 25.04.2023 die Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Kreuzstraße süd“, Gemarkung Egling beschlossen. Der Entwurf der Einbeziehungssatzung in der Fassung vom 27.02.2024 wurde vom Gemeinderat gebilligt und für die Beteiligung der Öffentlichkeit (gem. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gem. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB) bestimmt.

Die Satzung umfasst das Gebiet südlich der Kreuzstraße im Ortsteil Egling, welches mittels einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil einbezogen ist. Ziel der Änderung ist es die Nutzbarkeit der Grundstücke am nordwestlichen Ortsrand sowie deren landschaftsgerechte Ortsrandeingrünung abschließend festzulegen. Zugleich wird das Ortsbild im Planbereich in seiner Eigenart bewahrt, indem die Gemeinde in die Satzung die gemeindliche Ortsgestaltungssatzung nachrichtlich übernimmt.

Die Erstellung der Einbeziehungssatzung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt. Damit entfallen die Verpflichtung zur Umweltprüfung gem. § 2 Abs.4 BauGB, die Angaben nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB über die verfügbaren umweltbezogenen Informationen und die zusammenfassende Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB. Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass Beeinträchtigungen der FFH- oder der Vogelschutzrichtlinie zu erwarten sind oder UVP-pflichtige Vorhaben begründet werden.

Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird gem. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr.1 BauGB abgesehen.

Die Unterlagen umfassen:

  • Satzungstext mit Planzeichnung zum Entwurf der Einbeziehungssatzung „Kreuzstraße süd“, Gemarkung Egling in der Fassung vom 27.02.2024
  • Begründung zum Entwurf der Einbeziehungssatzung „Kreuzstraße süd“, Gemarkung Egling in der Fassung vom 27.02.2024

Der Entwurf der Einbeziehungssatzung in der Fassung vom 27.02.2024 mit Begründung liegt in der Zeit vom

08.03.-12.04.2024

in der Gemeinde Egling, Rathausstraße 2,82544 Egling öffentlich aus. Zudem sind die Unterlagen im Internet unter www.egling.de im oben angegebenen Zeitraum einsehbar.

Während der Auslegungsfrist können Anregungen (schriftlich oder zur Niederschrift) bei der Gemeinde Egling, Bauamt, Erdgeschoss, Rathausstraße 2, 82544 Egling vorgebracht werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem Bayerischen Datenschutz-gesetz (BayDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls unter www.egling.de öffentlich ausliegt.

2024-02-29EBSKreuustr.suedBek3II.pdf

EBS_Kreuzstrasse_Sud_06_02_2024.pdf

BGR_EBS_Kreuzstrasse_Sud_06_02_2024.pdf

Der Gemeinderat der Gemeinde Egling hat in seiner Sitzung am 27.02.2024 die Änderung der Außenbereichssatzung „Harmating“, Gemarkung Moosham beschlossen. Der, in der Fassung vom 27.02.2024, vorliegende Satzungsentwurf mit Begründung wurde gebilligt und für die Beteiligung der Öffentlichkeit (gem. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (gem. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB) bestimmt.

Die Satzung betrifft den bereits bebauten Bereich des Ortsteiles Harmating, im Außenbereich liegend, innerhalb welches Wohnzwecken dienenden Vorhaben im Sinne des § 35 Abs. 2 BauGB sowie kleinere Handwerks- und Gewerbebetriebe nicht entgegengehalten werden kann, dass sie

  • einer Darstellung im Flächennutzungsplan über Flächen für die Landwirtschaft oder Wald widersprechen oder
  • die Entstehung oder Verfestigung einer Splittersiedlung befürchten lassen.

Die Änderung zur Außenbereichssatzung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt. Damit entfallen die Verpflichtung zur Umweltprüfung gem. § 2 Abs.4 BauGB, die Angaben nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB über die verfügbaren umweltbezogenen Informationen und die zusammenfassende Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB. Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass Eingriffe in Natur und Landschaft durch die gegenständliche Planung ausgelöst werden.

Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird gem. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr.1 BauGB abgesehen.

Die Unterlagen umfassen:

  • Satzungstext mit Planzeichnung zum Entwurf der 2. Änderung zur Außenbereichssatzung „Harmating“, Gemarkung Moosham in der Fassung vom 27.02.2024
  • Begründung zum Entwurf der 2. Änderung zur Außenbereichssatzung „Harmating“, Gemarkung Moosham in der Fassung vom 27.02.2024

Der Entwurf der 2. Änderung zur Außenbereichssatzung „Harmating“, Gemarkung Moosham in der Fassung vom 27.02.2024 mit Begründung liegt in der Zeit vom

08.03.-12.04.2024

in der Gemeinde Egling, Rathausstraße 2,82544 Egling öffentlich aus. Zudem sind die Unterlagen im Internet unter www.egling.de im oben angegebenen Zeitraum einsehbar.

Während der Auslegungsfrist können Anregungen (schriftlich oder zur Niederschrift) bei der Gemeinde Egling, Bauamt, Erdgeschoss, Rathausstraße 2, 82544 Egling vorgebracht werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Bauleitpläne unberücksichtigt bleiben können.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) i.V. mit § 3 BauGB und dem Bayerischen Datenschutz-gesetz (BayDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls unter www.egling.de öffentlich ausliegt.

2024-02-29ABSHarmating2.AendBek3II.pdf

2024-02-27ABSHarmating2.AendSatzung.pdf

2024-02-27ABSHarmating2.AendBegruendung.pdf

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch wurde in der Zeit vom 26.10.2023 - 15.01.2024 durchgeführt.

Die übersandten Stellungnahmen und Fragebögen werden dem Gemeinderat zur Abwägung und Entscheidung im Rahmen des Planungsverfahrens vorgelegt. Über die Entscheidung des Gemeinderates erhalten  alle Personen, welche einim Anschluss eine schriftliche Rückmeldung.

Wir bitten um Verständnis, dass aufgrund der Vielzahl an Anträgen und Stellungnahmen zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes, nicht vor Mitte des Jahres 2024 mit einer Entscheidung des Gemeinderates zu rechnen ist.

Hier finden Sie die datenschutzrechtliche Information zu Bauleitplanverfahren nach Art. 13 und 14 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

DatenschutzrechtlicheInformationspflichtBauleitplanung (1).pdf